Ein entsprechendes Gesetz war 2019 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf in Begutachtung ...
Die Kennzeichenerfassung 2019 sah eine automatische Erfassung und Speicherung von Daten zur Identifizierung von Fahrzeugen ...
2019 war das Gesetz vom VfGH aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf zur Kennzeichenerfassung in Begutachtung ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung bei Strafrechtsdelikten. Einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigte das Innenministerium gestern ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung von Fahrzeugen bei Strafrechtsdelikten.
2019 hat der Verfassungsgerichtshof die von der damaligen türkis-blauen Regierung beschlossene Kennzeichenerfassung aufgehoben. Nach mehr als vier Jahren startet Türkis-Grün einen neuen Anlauf für die ...
WIEN. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will die Zahl von Asylberechtigten, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach ...
Die ÖVP startet einen neuen Anlauf zur Senkung der Strafmündigkeit und will Eltern stärker in die Pflicht nehmen. Das Alter für die Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen in ...
Das US-Repräsentantenhaus unternimmt am Samstag einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot von Tiktok. Die Kongresskammer soll erneut über das Vorhaben abstimmen, dem chinesischen ...
Die Kulturszene in Deutschland startet einen neuen Anlauf, um die Demokratie zu stärken. Kultureinrichtungen und Kunstschaffende haben in Berlin eine bundesweite Neuauflage der Kampagne "Die ...
Tesla unternimmt einen neuen Anlauf, ein Vergütungsprogramm im Wert von 56 Milliarden Dollar für Chef Elon Musk durchzusetzen, das zuvor von einer Richterin für ungültig erklärt worden war.
Von der Weltgemeinschaft wenig beachtet kämpfen im Jemen seit Jahren Huthis gegen Regierungstruppen. Die Intensität der Kämpfe hat zwar nachgelassen, doch die humanitäre Lage bleibt katastrophal.